Medienstrafrecht

Das Medienstrafrecht ist eine Reaktion auf das Fehlverhalten von Medien mit den Mitteln des Strafrechts.

Wo mit Medien gearbeitet wird, bedarf es der rechtlichen Ordnung, Begrenzung und Orientierung. Dafür gibt es das Medienrecht. Dort wo Menschen aktiv und passiv mit Medien in Berührung kommen, wächst Potential für (zwischen-) menschliche Konflikte heran, deren Bewältigung genuine Aufgabe des Strafrechts ist. Deswegen gibt es das Medienstrafrecht.1

Der Begriff Medien bezieht sich dabei keineswegs nur auf klassische Medien wie Presse, Radio und Fernsehen (Rundfunk), sondern auch auf das Internet, Social Media und die Kommunikation insgesamt.

Werden Sie einer Straftat beschuldigt?

Nicht selten versuchen Betroffene unliebsamer Medienberichte mit den Mitteln des Strafrecht auf die Berichterstattung einzuwirken.

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Die Reaktion der Strafverfolgungsbehörden kann auf verschiedenen Ebenen erfolgen: vom Ermittlungsverfahren gegen Journalisten und Fotografen, Herausgebern und Verlegern bis zur Durchsuchung von Redaktionsräumen oder Privatwohnungen.

Steht erst einmal ein bestimmter Tatverdacht im Raum, greifen die Strafverfolgungsbehörden mit „voller Härte“ zu – oftmals sogar aus geradezu nichtigem Anlass wie einer vermeintlichen Beleidigung.

Strafverfolgungsbehörden und auch Gerichte vergessen allzu oft die verfassungsrechtliche Komponente ihrer Einwirkung auf eine freie und unreglementierte Berichterstattung (Berichterstatterprivileg).

Effektive Strafverteidigung

Eine professionelle und engagierte Strafverteidigung ist notwendig, um die Interessen der Medienschaffenden zu wahren und insgesamt auch die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zu verteidigen.

Es ist Ihr gutes Recht in jeder Lage des Verfahrens einen Verteidiger Ihrer Wahl hinzuzuziehen. Je früher er an dem Ermittlungsverfahren beteiligt wird, umso höher sind die Chancen, das Verfahren noch vor Eröffnung der Hauptverhandlung zu beenden.

Beratung im Medienstrafrecht

Darüber hinaus ist insbesondere die präventive Beratung im Vorfeld einer Berichterstattung oder aber bei Projekten im Zusammenhang mit klassischen und neuen Medien hinsichtlich strafrechtlicher oder ordnungswidriger Risiken relevant und sollte keinesfalls außer Acht gelassen werden. Die ausschweifende Rechtsprechung macht es in vielen Fällen nicht leicht zwischen noch zulässiger und unzulässiger Berichterstattung zu unterscheiden. Schließlich bergen viele Ideen im Zusammenhang mit Apps oder dem Internet allgemein rechtliche Risiken, die zu strafrechtlicher Verfolgung oder nicht unerheblichen Bußgeldern führen können.

Rechtsanwalt Mirko Laudon hat über viele Jahre als freier Journalist für Printmedien, Online und TV (danach als Herausgeber) gearbeitet und kennt den Medienbetrieb aus eigener Erfahrung. Während des Studiums hat er sich im Schwerpunkt mit Presse- und Internetrecht befasst. Als Rechtsanwalt ist er ausschließlich im Strafrecht tätig.

Wie das Medienrecht insgesamt kann auch das Medienstrafrecht als noch „junges“ (Teil-) Rechtsgebiet verstanden werden, auf das sich in Deutschland bislang nur wenige Strafverteidiger spezialisiert haben. Obwohl kaum Fachliteratur zu diesem Themengebiet erschienen ist, zeichnet sich jetzt schon deutlich ab, dass hoher Beratungsbedarf in dem Rechtsbereich besteht – nicht zuletzt wegen der zunehmenden Bedeutung des Internets in allen Lebensbereichen.

  1. Mitsch, Medienstrafrecht S. V []

Rechtsanwälte im Strafrecht und Medienstrafrecht in Hamburg